MARKENRECHTLICHER HINWEIS
Für Anwendungen, die auf Marken oder Programme Dritter Bezug nehmen
Gültig ab: August 2026
Herausgeber:
DigitalFreedom
Eine Marke der DigitalFreedom Global LLC
30 N Gould St, Ste N
Sheridan, WY 82801
Vereinigte Staaten
Kontakt: hello@digitalfreedom.co.za
Website: https://digitalfreedom.co.za
1. ZWECK UND GELTUNGSBEREICH
Dieses Dokument klärt das Verhältnis zwischen den vom Herausgeber veröffentlichten Anwendungen und allen Marken, Markennamen, Programmen oder Methoden Dritter, auf die in diesen Anwendungen, Marketingmaterialien oder Begleitdokumentationen Bezug genommen wird.
Die Anwendungen des Herausgebers werden über den Apple App Store und den Google Play Store vertrieben und sind daher in jedem Land und Gebiet verfügbar, das diese Plattformen bedienen. Dieser Hinweis gilt weltweit. Der Herausgeber wendet das Markenrecht der EU (Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke und Richtlinie (EU) 2015/2436) und den Grundsatz der referierenden Benutzung (nominative fair use) als Grundstandard an und beachtet darüber hinaus die Marken- und Fair-Use-Regeln jeder Rechtsordnung, in der die Anwendungen verfügbar gemacht werden.
2. REFERIERENDE BENUTZUNG (NOMINATIVE FAIR USE)
Bezugnahmen auf Marken, Markennamen, Programme oder Methoden Dritter in den Anwendungen und Materialien des Herausgebers erfolgen nach dem Grundsatz der referierenden Benutzung (nominative fair use) — im EU-Recht Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/1001 und in Deutschland § 23 Abs. 1 Nr. 2 und 3 MarkenG — oder nach vergleichbaren Grundsätzen anderer anwendbarer Markenrechte.
Solche Bezugnahmen dienen dazu:
- das Programm, die Methode oder das Produkt des Dritten zutreffend zu bezeichnen
- dem Nutzer Kontext zu Kompatibilität, Unterstützung oder Anwendbarkeit zu geben
- sachliche Beschreibungen von Merkmalen und Funktionen zu ermöglichen
Bezugnahmen bedeuten nicht:
- eine Befürwortung der App des Herausgebers durch den Markeninhaber
- eine Verbindung zwischen dem Herausgeber und dem Markeninhaber
- ein Sponsoring der App des Herausgebers durch den Markeninhaber
- eine Genehmigung, Zertifizierung oder Freigabe durch den Markeninhaber
3. INHABERSCHAFT AN MARKEN
Alle Marken, eingetragenen Marken, Dienstleistungsmarken, Marken- und Handelsnamen in Anwendungen oder Materialien des Herausgebers gehören ihren jeweiligen Inhabern.
Der Herausgeber beansprucht keine Rechte an diesem geistigen Eigentum Dritter und verwendet es ausschließlich für die in Abschnitt 2 beschriebenen Zwecke.
3.1 In MacBusinessSuite genannte Marken
Die App nennt folgende Namen und Marken ausschließlich zur Bezeichnung des betreffenden Produkts, Standards oder Dienstes: Apple, Mac, macOS, Mac App Store, App Store, TestFlight und Apple ID (Apple Inc.); OpenAI (OpenAI OpCo, LLC und verbundene Unternehmen); XRechnung (KoSIT — Koordinierungsstelle für IT-Standards); ZUGFeRD (FeRD — Forum elektronische Rechnung Deutschland); Factur-X (FNFE-MPE); Peppol (OpenPeppol AISBL); DATEV (DATEV eG); DATANORM (DATANORM-Standard des deutschen Baugewerbes); PayPal (PayPal, Inc.); Stripe (Stripe, Inc.); Microsoft Excel (Microsoft Corporation); SEPA (European Payments Council); VIES (Europäische Kommission). Keiner dieser Inhaber ist mit der App verbunden oder unterstützt oder empfiehlt sie. Format- oder Dienstkompatibilität bedeutet keine Zertifizierung durch den Inhaber, sofern die App dies nicht ausdrücklich mit Angabe der Zertifizierungsstelle erklärt.
4. UNABHÄNGIGE ENTWICKLUNG
Die vom Herausgeber veröffentlichten Anwendungen werden unabhängig entwickelt.
- Die Anwendungen des Herausgebers stehen mit keinem Markeninhaber Dritter in Verbindung und werden von keinem befürwortet, gesponsert oder freigegeben, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich angegeben ist
- Eine funktionale Ähnlichkeit zwischen einer Anwendung und einem Programm eines Dritten bedeutet keine Lizenzierung oder Partnerschaft
- Die Kompatibilität mit einer Methode eines Dritten bedeutet keine Zertifizierung oder Akkreditierung
5. VORBEHALTENE RECHTE
Markeninhaber behalten alle Rechte an ihren Marken. Die referierende Benutzung durch den Herausgeber überträgt, lizenziert oder gewährt keine Rechte an den Marken Dritter.
6. MARKENBESCHWERDEN
Sind Sie Markeninhaber und der Auffassung, dass eine Anwendung oder ein Material des Herausgebers Ihre Marke in einer Weise verwendet, die über die referierende Benutzung hinausgeht oder Ihre Rechte anderweitig verletzt, wenden Sie sich bitte an:
DigitalFreedom
Eine Marke der DigitalFreedom Global LLC
30 N Gould St, Ste N
Sheridan, WY 82801
Vereinigte Staaten
E-Mail: hello@digitalfreedom.co.za
Website: https://digitalfreedom.co.za
Bitte geben Sie an:
- die Bezeichnung der betreffenden Marke (Registernummer, Rechtsordnung)
- die Bezeichnung der mutmaßlich verletzenden Verwendung (konkrete Anwendung, Seite oder Material)
- eine Beschreibung der gewünschten Abhilfe
- Ihre Kontaktdaten
Der Herausgeber prüft solche Beschwerden nach Treu und Glauben und ergreift geeignete Maßnahmen, wo dies gerechtfertigt ist.
7. AKTUALISIERUNGEN
Der Herausgeber kann diesen markenrechtlichen Hinweis von Zeit zu Zeit aktualisieren. Die jeweils aktuelle Fassung ist verfügbar unter:
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